Am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die deutsche Regierungschefin zuerst mit US-Präsident Donald Trump und danach auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani über die Golfkrise gesprochen. Angela Merkel plädierte anschließend für direkte Gespräche zwischen Trump und Rohani. Sie würde es begrüßen, wenn es noch in New York zu einem solchen Treffen kommen würde.
Allerdings bezeichnete die Bundeskanzlerin die iranischen Forderungen, dass als Vorbedingung für ein solches Gespräch alle Sanktionen beseitigt werden müssten, als nicht realistisch. “Das wird sicherlich nicht so funktionieren”, sagte Merkel. Sie kritisierte, “dass die Bedingungen, zu denen Gespräche aufgenommen werden könnten, halt immer so gestrickt sind, von allen Seiten, dass es zu solchen Gesprächen nicht kommt.”
Der iranische Präsident hatte sich grundsätzlich zu kleinen Änderungen am internationalen Atomabkommen bereit erklärt, aus dem die USA ausgestiegen sind, aber nur dann, wenn die Amerikaner ihre Sanktionen aufheben.
Macron will Atomabkommen retten
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron bemüht sich um einen Abbau der Spannungen. Wie die Bundeskanzlerin will er eine militärische Eskalation des Konflikts in der Golfregion unbedingt verhindern. Macron forderte den Iran und die USA in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Gespräche über die “Sicherheit und Stabilität der Region” seien dringend nötig, sagte Macron. Daran müssten sich neben den USA und dem Iran auch die Regionalmächte sowie die übrigen Unterzeichner des Atomabkommens beteiligen.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich nach den Drohnenangriffen am 14. September auf Ölförderanlagen in Saudi-Arabien noch einmal massiv verschärft. Trump warf in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung der iranischen Führung eine aggressive Eskalation vor. “Solange der Iran sein bedrohliches Verhalten fortsetzt, werden die Sanktionen nicht aufgehoben. Sie werden verschärft”, betonte er und rief andere Staaten zu einem harten Kurs gegen Teheran auf. “Alle Nationen sind verpflichtet zu handeln.” Keine verantwortungsbewusste Regierung dürfe die “Blutrünstigkeit des Iran” unterstützen.
Die US-Regierung macht Teheran für die Attacken in Saudi-Arabien verantwortlich. Deutschland, Frankreich und Großbritannien schlossen sich am Montag in einer gemeinsamen Erklärung dieser Sichtweise an. Darin heißt es: “Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt. Es gibt keine andere plausible Erklärung.” Die iranische Führung bestreitet jegliche Beteiligung an den Drohnenangriffen. Die von Teheran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen bekannten sich zu der Tat.
An diesem Mittwoch hat Rohani das Wort
Am zweiten Tag der Generaldebatte wird am Mittwoch Präsident Rohani eine Rede halten. Er hat angekündigt, einen Friedensplan für die Golfregion vorstellen zu wollen.
Die Lage in der Golfregion hat sich seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und der Verhängung neuer Handels- und Finanzsanktionen immer weiter zugespitzt. Die jüngste Eskalationsstufe wurde dann mit den Drohnenangriffen aus dem Jemen auf die saudischen Ölanlagen erreicht.
