Thursday, June 13, 2024
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Scholz Reist Nach Israel


Bundeskanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel. Es sei ihm wichtig, “die Solidarität mit Israel auch ganz praktisch mit meinem Besuch zum Ausdruck zu bringen”, sagte er. Auch ein Besuch in Ägypten sei geplant.

Bundeskanzler Olaf Scholz will am Dienstag nach Israel reisen, um nach dem Hamas-Angriff ein Zeichen der Solidarität zu setzen. “Es ist mir wichtig, die Solidarität mit Israel auch ganz praktisch mit meinem Besuch zum Ausdruck zu bringen”, sagte der Kanzler bei einer Pressekonferenz in der albanischen Hauptstadt Tirana. Zuvor hatten bereits verschiedene deutsche und israelische Medien über den bevorstehenden Israel-Besuch des Kanzlers berichtet.

Bei seinem Besuch wolle er “konkrete praktische Fragen” wie die Sicherheitssituation im Land und die Organisation humanitärer Hilfe besprechen, erklärte Scholz. Zudem solle es darum gehen, wie verhindert werden könne, dass sich der Konflikt mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas auch auf andere Regionen wie den Norden Israels ausweite.

Nach seinem Besuch in Israel will der Bundeskanzler weiter nach Ägypten reisen. 

Scholz ist der erste Regierungschef, der nach dem Großangriff der Hamas nach Israel reist. Am vergangenen Freitag hatte bereits Außenministerin Annalena Baerbock das Land besucht und unter anderem Gespräche mit Angehörigen deutscher Hamas-Geiseln geführt. Auch US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen waren schon dort – allerdings noch kein Staats- oder Regierungschef.

“Platz an der Seite Israels”

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine war Scholz erst nach monatelangem Zögern nach Kiew gereist. Den Vorwurf des Zögerns will sich der Kanzler nun nicht noch einmal machen lassen. “In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: den Platz an der Seite Israels”, hatte er in der vergangenen Woche im Bundestag gesagt.

Scholz hat Israel bereits zugesagt, alles an Hilfe zu leisten, was erbeten wird. Bisher wurden Drohnen vom israelischen Typ Heron TP, die auch bewaffnet werden können, und Munition für Kriegsschiffe angefragt. Die israelische Regierung erwartet von Deutschland aber vor allem Rückendeckung für ihre Gegenangriffe gegen die Hamas.

Scholz hatte sich zudem früh in die Krisendiplomatie eingeschaltet und etwa mit den Staatschefs von Katar, Ägypten und der Türkei gesprochen.

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